Der ZV-Quicklink ermöglicht es Ihnen, einen bestimmten Artikel leicht wiederzufinden oder weiterzugeben.
Diesen Code können Sie auf zwei einfache Arten verwenden:
- Geben Sie QL1813177 in die Suchbox dieser Seite ein.
- Kopieren Sie den folgenden Link und verwenden ihn in E-Mails, Postings usw.: https://www.zvshk.de/qlink/QL1813177
In die Zwischenablage kopieren:
Neuregelung des Schornsteinfegerwesens: Stellungnahmen der Sachverständigen
Am 16.6.2008 findet in Berlin vor dem Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens statt.
Der Zentralverband SHK wird als geladene Partei die Bedenken des SHK-Handwerks gegen die ordnungspolitisch verfehlte Gesetzesvorlage deutlich machen. Er wird dazu unter anderem die erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken anführen, die die vorgesehenen Übergangsfristen bedeuten. Das durch den ZVSHK in Auftrag gegebene Vorgutachten bestätigt, dass diese Regelungen wegen Verstoßes gegen das Gleichheitsgebot und gegen die Berufsfreiheit verfassungswidrig sind.
In einer Kurzstellungnahme hat die SHK-Organisation noch einmal ihre Bedenken zusammengefasst. Diese und die Stellungnahmen der weiteren Beteiligten finden Sie hier.
Über den Verlauf der Anhörung und die weiteren Ergebnisse werden wir Sie weiter informieren.